• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Verbundrohrgehäuse (12) für ein Fahrzeug-Lenksystem, welches eine Zahnstange, ein in die Zahnstange greifendes Ritzel und ein Druckstück, das die Zahnstange gegen das Ritzel drückt, aufweist. Es weist auf: einen Zahnstangenbereich (32) zum Aufnehmen der Zahnstange, der aus einer nahtlosen Metallröhre symmetrisch zu einer ersten Achse (16) gebildet ist und eine erste Öffnung (42) und eine zweite Öffnung (44), die symmetrisch zu einer zweiten Achse (18) angeordnet sind, die senkrecht zur ersten Achse (16) verläuft, einen Antriebsritzelbereich (34) zum Aufnehmen des Ritzels, gebildet aus einer nahtlosen Metallröhre, die symmetrisch zu einer Antriebsritzelachse (22), die senkrecht zur zweiten Achse (18) angeordnet ist, verläuft und eine Ritzelbereichsöffnung aufweist, die symmetrisch zur zweiten Achse (18) angeordnet ist und an das Zahnstangengehäuse im Bereich der ersten Öffnung (42) angeschweißt ist; einen Druckstückbereich (36) zum Aufnehmen des Druckstücks, gebildet aus einer nahtlosen Metallröhre, die symmetrisch zur zweiten Achse (18) verläuft und ein offenes Ende (50) aufweist, das im Bereich der zweiten Öffnung (44) an den Zahnstangenbereich (32) angeschweißt ist.The invention relates to a composite tubular housing (12) for a vehicle steering system, which has a toothed rack, a pinion which engages in the toothed rack and a pressure piece which presses the toothed rack against the pinion. It has: a rack area (32) for receiving the rack, which is formed from a seamless metal tube symmetrical about a first axis (16) and a first opening (42) and a second opening (44) symmetrical about a second axis (18), which is perpendicular to the first axis (16), a drive pinion area (34) for receiving the pinion, formed from a seamless metal tube, which is symmetrical to a drive pinion axis (22), which is arranged perpendicular to the second axis (18) , runs and has a pinion area opening which is arranged symmetrically to the second axis (18) and is welded to the rack housing in the area of the first opening (42); a pressure piece area (36) for receiving the pressure piece, formed from a seamless metal tube which runs symmetrically to the second axis (18) and has an open end (50) which is welded to the rack area (32) in the area of the second opening (44) is.
    公开号:DE102004025467A1
    申请号:DE200410025467
    申请日:2004-05-21
    公开日:2004-12-30
    发明作者:Bruce Allen Redford Bowling；Edward Francis Jr. Milan McElmeel；Sunil Cabnton Palakodati
    申请人:Visteon Global Technologies Inc；
    IPC主号:B62D3-12
    专利说明:
    [0001] DieseErfindung bezieht sich auf einen Zahnstangenlenkungsmechanismusfür einFahrzeug. Genauer gesagt, bezieht sich diese Erfindung auf ein Verbundrohrgehäuse für einensolchen Lenkmechanismus.ThisInvention relates to a rack and pinion steering mechanismfor aVehicle. More specifically, this invention relates to a composite tubular housing for onesuch a steering mechanism.
    [0002] Eintypisches Lenksystem fürein Fahrzeug umfasst einen Zahnstangenmechanismus. Eine Zahnstangeist funktionell mit den Räderndes Fahrzeugs verbunden und weist Verzahnungen auf. Das Ritzel,auch Antriebsritzel genannt, greift in die Zahnstangenzähne undist funktionell an das Lenkrad gekoppelt. Ein Druckstück (yoke)ist gegenüberdem Ritzel angebracht, um die Zahnstange gegen das Ritzel zu drücken undein Abrutschen zu verhindern. Währenddes Betriebes erzeugt ein Benutzer einen Lenkbefehl durch Drehendes Lenkrades, um das Ritzel zu drehen, welches die Zahnstange seitlichverschiebt, um die Ausrichtung der Räder zu ändern.Ontypical steering system fora vehicle includes a rack and pinion mechanism. A rackis functional with the wheelsconnected to the vehicle and has gears. The pinion,also called drive pinion, engages in the rack teeth andis functionally coupled to the steering wheel. A pressure piece (yoke)is oppositethe pinion to press the rack against the pinion andto prevent slipping. Whileof operation, a user generates a steering command by turningthe steering wheel to turn the pinion, which turns the rack sidewaysmoves to change the orientation of the wheels.
    [0003] Umdie vom Benutzer benötigteLenkkraft zum Drehen des Lenkrades zu verringern, kann das Fahrzeugmit einer elektronischen Lenksystem-Kraftunterstützung ausgestattet sein, auchEPAS genannt. Ein konventionelles EPAS-System umfasst ein zweites Ritzel, welchesin einen separaten Bereich der Zahnstange greift und von einem Elektromotor angetriebenwird. Als Reaktion auf den Lenkbefehl des Benutzers wird der Motorangetrieben, um das Ritzel zu drehen und dadurch die benötigte Kraftzum Verschieben der Zahnstange zu verringern.Aroundthe one required by the userThe vehicle can decrease steering force to turn the steering wheelbe equipped with an electronic power steering system, tooCalled EPAS. A conventional EPAS system includes a second sprocket, whichreaches into a separate area of the rack and is driven by an electric motorbecomes. In response to the user's steering command, the enginedriven to rotate the pinion and thereby the power requiredto reduce rack displacement.
    [0004] DasAntriebsritzel und das Druckstücksind in einem Gehäuseeingefasst, welches z.B. ein Spritzgussteil sein kann. Das Spritzgussteilweist eine Bohrung fürdas Antriebsritzel, eine Bohrung für den Bereich der Zahnstangeund eine Bohrung fürdas Druckstückauf. Diese Bohrungen sind in verschiedenen Winkeln angeordnet. Während desGiessens werden die Bohrungen durch Kerne gebildet, welche mit Mechanismenverbunden sind, die Kerne zurückziehen,um so zu ermöglichen,dass der Guss von der Form entfernt werden kann. Das Unterstützungsritzel,welches ebenso ein Gehäusebenötigt,ist in einem separaten Bereich der Zahnstange platziert, entferntvom Antriebsritzel, und ist zusätzlichin eine andere Richtung als das Antriebsritzel ausgerichtet.TheDrive pinion and the pressure pieceare in one housingbordered which e.g. can be an injection molded part. The injection molded parthas a hole forthe drive pinion, a hole for the area of the rackand a hole forthe pressure pieceon. These holes are arranged at different angles. During theThe holes are formed by cores, which with mechanismsconnected, withdraw the cores,so as to enablethat the cast can be removed from the mold. The support pinion,which is also a housingneededis placed in a separate area of the rackfrom the drive pinion, and is additionalaligned in a different direction than the drive pinion.
    [0005] EineErweiterung der Zahnstangenbohrung sowie die zusätzliche Durchbohrung für das Unterstützungsritzelsteigern die Komplexitätund die Kosten fürdas Giessen des Spritzgussstückeserheblich und machen ein einzelnes Spritzgussgehäuse unerschwinglich teuer.So benutzen die Doppelritzellenkmechanismen für EPAS-Systeme separate Gehäuse für das Antriebsritzelund das Unterstützungsritzel, wasdie Zahl der Komponenten und die Komplexität der Herstellungsarbeitenerhöht.AExtension of the rack hole as well as the additional hole for the support pinionincrease complexityand the cost ofthe casting of the injection moldingconsiderably and make a single injection molded housing prohibitively expensive.The double pinion cell mechanisms for EPAS systems use separate housings for the drive pinionand the support sprocket whatthe number of components and the complexity of the manufacturing workelevated.
    [0006] Daherbesteht eine Nachfrage nach einem Gehäuse, welches Bereiche für das Aufnehmeneiner Zahnstange, eines Ritzels und eines Druckstücks enthält und welchesschnell, einfach und möglichst vollständig undohne die Komplexitätund die Kosten von Durchbohrungen, wie sie für das Spritzgussstück benötigt werden,hergestellt werden kann.Thereforethere is a demand for a housing which areas for recordinga rack, a pinion and a pressure piece and whichfast, simple and as complete as possible andwithout the complexityand the cost of perforations as needed for the injection moldingcan be manufactured.
    [0007] Zusätzlich bestehteine Nachfrage nach einem Doppelritzel-Lenkmechanismus, der einintegrales Gehäuseaufweist, dass vollständigals Einzelkomponente hergestellt wird, dessen Gehäuse einen verlängertenZahnstangenbereich enthältsowie separate Antriebsritzel- und Unterstützungsritzelbereiche, die,wenn notwendig, unabhängigausgerichtet sein können,um den Mechanismus zu optimieren, um räumliche Beschränkungenim Fahrzeug einhalten zu können.In addition there isa demand for a double pinion steering mechanism that aintegral housinghas that completelyis produced as a single component, the housing of which is an extended oneIncludes rack areaand separate drive sprocket and support sprocket areas that,if necessary, independentlycan be alignedto optimize the mechanism to avoid spatial constraintsto be able to keep in the vehicle.
    [0008] Erfindungsgemäß wird dieAufgabe durch ein Verbundrohrgehäusemit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.According to theTask through a composite pipe housingsolved with the features of claim 1.
    [0009] Ineiner bevorzugten Ausführungsformstellt diese Erfindung ein Verbundrohrgehäuse für ein Fahrzeug-Lenksystem bereit,welches eine Zahnstange, ein in die Zahnstange greifendes Ritzelund ein Druckstück,das die Zahnstange gegen das Ritzel ausrichtet, enthält. DasRitzel kann entweder ein mit Lenkstange und Lenkrad verbundenesAntriebsritzel oder ein an einen Elektromotor angeschlossenes Unterstützungsritzelsein. Das Verbundrohrgehäusebesteht aus einem Zahnstangenbereich, der aus einer nahtlosen Metallröhre symmetrischzu einer ersten Achse hergestellt ist und eine erste sowie einezweite Öffnungdefiniert, welche symmetrisch zu einer zweiten Achse, senkrechtzur ersten Achse, sind. Das Verbundrohrgehäuse besteht weiter aus einemRitzelbereich, der aus einer nahtlosen Metallröhre gebildet ist, die symmetrischzu einer Ritzelachse verläuft, diedie zweite Achse kreuzt. Der Ritzelbereich beinhaltet eine Ritzelöffnung,welche sich symmetrisch zu der zweiten Zahnstangenachse erstrecktund ist im Bereich der ersten Öffnungan den Zahnstangenbereich angeschweißt. Weiter beinhaltet das Verbundrohrgehäuse einenDruckstückbereich,der aus einer nahtlosen Metallröhresymmetrisch zur zweiten Achse gebildet ist und ein im Bereich derzweiten Öffnung anden Zahnstangenbereich angeschweißtes offenes Ende aufweist.Auf diese Art stellt die Erfindung ein Gehäuse bereit, das aus nahtlosenMetallröhrengebildet und zu einer einzelnen Komponente zusammengeschweißt ist undBereiche beinhaltet, welche Zahnstange, Ritzel und Druckstück einesFahrzeug-Lenksystemaufnehmen können.Die Längeder Metallbereiche und insbesondere die Länge des Zahnstangengehäusebereicheskönnenso groß sein wienötig,um die speziellen Lenkungskomponenten unterzubringen. Das röhrenförmige Metallgehäuse gemäß der Erfindungkann vollständighergestellt werden, ohne, wie im Spritzgussstückverfahren sonst üblich Durchbohrungenzu benötigen,wodurch die Kosten eines Gehäusesreduziert werden.In a preferred embodiment, this invention provides a composite tubular housing for a vehicle steering system that includes a rack, a pinion engaging the rack, and a thrust piece that aligns the rack with the pinion. The pinion can either be a drive pinion connected to the handlebar and steering wheel or a support pinion connected to an electric motor. The composite tube housing consists of a rack area, which is made of a seamless metal tube symmetrical to a first axis and defines a first and a second opening, which are symmetrical to a second axis, perpendicular to the first axis. The composite tube housing further consists of a pinion area which is formed from a seamless metal tube which runs symmetrically to a pinion axis which crosses the second axis. The pinion area includes a pinion opening which extends symmetrically to the second rack axis and is welded to the rack area in the area of the first opening. Furthermore, the composite tube housing contains a pressure piece region which is formed from a seamless metal tube symmetrical to the second axis and has an open end welded to the rack region in the region of the second opening. In this way, the invention provides a housing that is formed from seamless metal tubes and welded together into a single component and includes areas that can accommodate the rack, pinion and thrust piece of a vehicle steering system. The length of the Metal areas and in particular the length of the rack housing area can be as large as necessary to accommodate the special steering components. The tubular metal housing according to the invention can be manufactured completely without the need for through-bores, as is otherwise customary in the injection molding process, which reduces the cost of a housing.
    [0010] Gemäß einemAspekt dieser Erfindung wird ein Verbundrohrgehäuse für ein Fahrzeug-Lenksystem bereitgestellt,welches eine elektronische Lenkkraftunterstützung beinhaltet. Das Gehäuse enthält einenaus einer nahtlosen Metallröhrege bildeten Zahnstangenbereich mit einer ersten Achse. Der Zahnstangenbereichweist eine erste und eine zweite Öffnung symmetrisch zu einerzweiten Achse sowie auch eine dritte und eine vierte Öffnung,symmetrisch zu einer dritten Achse, die beanstandet zur zweiten Achseverläuft.Ein Antriebsritzelbereich zum Aufnehmen eines Antriebsritzels istaus einer nahtlosen Metallröhrehergestellt, mit einer Antriebsritzelachse senkrecht zur zweitenAchse. Der Antriebsritzelbereich enthält eine Antriebsritzelöffnung symmetrisch zurzweiten Achse und ist an den Zahnstangenbereich über der ersten Öffnung angeschweißt. EinAntriebsruckstückbereichist gegenüberder Zahnstange des Antriebsritzels angeordnet. Der Antriebsdruckstückbereichist aus einer nahtlosen Metallröhrehergestellt, symmetrisch zu der zweiten Zahnstangenachse angeordnetund weist ein im Bereich der zweiten Öffnung an das Zahnstangengehäuse angeschweißtes offenesEnde auf. Gemäß dieserAusführungsformder Erfindung enthältdas Gehäusezusätzlicheinen Unterstützungsritzelbereichzum Aufnehmen eines Unterstützungsritzels,der aus einer nahtlosen Metallröhremit einer Unterstützungsritzelachsesenkrecht zur dritten Zahnstangenachse gebildet wird. Das Unterstützungsritzelgehäuse enthält eineUnterstützungsritzelöffnung symmetrischzur dritten Achse und ist im Bereich der dritten Öffnung andas Zahnstangengehäuseangeschweißt.Ein Unterstützungsritzelbereichist gegenüberder Zahnstange des Unterstützungsritzelsvorgesehen und ist aus einer nahtlosen Metallröhre und symmetrisch zur drittenAchse gebildet, mit einem um die vierte Öffnung an den Zahnstangenbereichangeschweißten offenenEnde. Demnach stellt die Erfindung ein Verbundrohrgehäuse bereit,welches eine einzige Komponente darstellt und Gehäusebereichesowohl für dasAntriebsritzel als auch fürdas Unterstützungsritzelenthält,ebenso fürdie dazugehörigenDruckstücke,und welches weiterhin vollständigaus nahtlosen Metallröhrenzu geringen Kosten herstellbar ist, besonders im Vergleich zu Spritzgussgehäusen. Ein weitererVorteil der Erfindung ist, dass der Antriebsritzel- und der Unterstützungsritzelbereichvoneinander unabhängigsind und dass der Herstellungsprozess den Gehäusen eine unabhängige Ausrichtung erlaubt,wodurch sie an jeweils spezielle Ausführungsformen anpassbar sind.According to oneAspect of this invention provides a composite pipe housing for a vehicle steering system,which includes electronic power steering. The housing contains onefrom a seamless metal tubeformed rack area with a first axis. The rack areahas a first and a second opening symmetrical to onesecond axis as well as a third and a fourth opening,symmetrical to a third axis, which is objectionable to the second axisruns.A drive pinion area for receiving a drive pinion isfrom a seamless metal tubemanufactured, with a drive pinion axis perpendicular to the secondAxis. The drive pinion area contains a drive pinion opening symmetrical to thesecond axis and is welded to the rack area above the first opening. OnDrive jerk breakfast areais oppositethe rack of the drive pinion arranged. The drive thruster areais made of a seamless metal tubemanufactured, arranged symmetrically to the second rack axisand has an open welded to the rack housing in the region of the second openingEnd up. According to thisembodimentof the inventionthe housingadditionallya support sprocket areafor picking up a support pinion,that of a seamless metal tubewith a support pinion axisperpendicular to the third rack axis. The support pinion housing contains oneSupport pinion opening symmetricalto the third axis and is in the area of the third openingthe rack housingwelded.A support sprocket areais oppositethe rack of the support pinionprovided and is made of a seamless metal tube and symmetrical to the thirdAxis formed, with a around the fourth opening to the rack areawelded openThe End. Accordingly, the invention provides a composite tube housingwhich is a single component and housing areasboth for thatDrive pinion as well forthe support pinioncontainslikewise forthe associated onesPlungers,and which continues completelymade of seamless metal tubescan be produced at low cost, especially when compared to injection molded housings. AnotherThe advantage of the invention is that the drive pinion and the support pinion areaindependent of each otherand that the manufacturing process allows the housings to be independently aligned,whereby they can be adapted to specific embodiments.
    [0011] DieErfindung wird anhand der folgenden beigefügten Zeichnungen näher erläutert:TheInvention is explained in more detail with reference to the following accompanying drawings:
    [0012] 1: zeigt eine perspektivischeAnsicht eines elektronischen Lenkkraftunterstützungssystems in Übereinstimmungmit einer bevorzugten Ausführungsformdieser Erfindung; 1 : shows a perspective view of an electronic power steering system in accordance with a preferred embodiment of this invention;
    [0013] 2: zeigt einen ersten Querschnittentlang der Linie 2-2, welcher Details des Verbundrohrgehäuses aus 1 zeigt; 2 : shows a first cross-section along the line 2-2, which details of the composite pipe housing 1 shows;
    [0014] 3: zeigt einen Querschnittentlang der Linie 3-3, welcher Details des Gehäuses aus 1 zeigt; 3 : shows a cross section along the line 3-3, which details of the housing 1 shows;
    [0015] 4: zeigt einen Querschnittdes Lenksystems aus 1,entlang der Linie 4-4; und 4 : shows a cross section of the steering system 1 , along line 4-4; and
    [0016] 5: zeigt eine Querschnittsansichtdes Lenksystems aus 1,entlang der Linie 5-5. 5 : shows a cross-sectional view of the steering system 1 , along the line 5-5.
    [0017] In Übereinstimmungmit einer bevorzugten Ausführungsformder Erfindung, verweisend auf die Zeichnungen, umfasst ein elektronischesLenkkraftunterstützungssystem(10) 10 fürein Fahrzeug-Lenksystem ein Verbundrohrgehäuse 12. Das Lenksystembeinhaltet als Hauptelement eine entlang einer Achse 16 verlängerte undfunktionell mit den Rädern desFahrzeugs verbundene Zahnstange 14. Während des Betriebes ist dieZahnstange in Erwiderung auf die Lenkbefehle eines Benutzers axialverschiebbar, um die Ausrichtung der Räder zum Lenken des Fahrzeugeszu verändern.Ein Antriebsritzel 20, gezeigt in 4, greift an einer mit einer zweitenAchse 18, welche die Achse 16 senkrecht kreuzt,verbundenen Stelle in die Zahnstange 14.In accordance with a preferred embodiment of the invention, with reference to the drawings, an electronic power steering system ( 10 ) 10 a composite pipe housing for a vehicle steering system 12 , The main part of the steering system is along an axis 16 extended rack that is functionally connected to the wheels of the vehicle 14 , During operation, the rack is axially displaceable in response to a user's steering commands to change the orientation of the wheels for steering the vehicle. A drive sprocket 20 , shown in 4 , engages one with a second axis 18 which is the axis 16 crosses vertically, connected point in the rack 14 ,
    [0018] DasAntriebsritzel 20 ist funktionell mit einer Lenkstange 21 verbundenund übereine Antriebsritzelachse 22 drehbar. Die Lenkstange 21 istfunktionell mit einem Lenkrad verbunden, welches durch den Benutzerbewegt wird, um die Lenkstange 21 und dadurch das Antriebsritzel 20 zudrehen und die Zahnstange 14 axial zu verschieben. In dieserbevorzugten Form enthältdas Lenkkraftunterstützungssystem 10 einUnterstützungsritzel 26,gezeigt in 5, welchesan einer Stelle in die Zahnstange 14 greift, die mit einerrechtwinkligen Kreuzung mit der Antriebsritzelachse 22 korrespondiertund um eine Unterstützungsachse 30,welche senkrecht zur Antriebsritzelachse 22 verläuft, rotierbarist. Das Unterstützungsritzel 26 istfunktionell an einen Elektromotor 28 gekoppelt. Während desBetriebes wird der Elektromotor 28, in Erwiderung der Lenkbefehledes Benutzers, angetrieben, um das Unterstützungsritzel 26 zudrehen, die Zahnstange 14 axial zu verschieben und dadurchdie vom Benutzer benötigteKraft zum Bewegen des Lenkrades zu reduzieren.The drive sprocket 20 is functional with a handlebar 21 connected and via a drive pinion axis 22 rotatable. The handlebar 21 is functionally connected to a steering wheel which is moved by the user around the handlebar 21 and thereby the drive pinion 20 to turn and the rack 14 to move axially. In this preferred form, the power steering system includes 10 a support sprocket 26 , shown in 5 which at one point in the rack 14 engages with a right-angled intersection with the drive pinion axis 22 corresponds and around a support axis 30 which are perpendicular to the drive pinion axis 22 runs, is rotatable. The support sprocket 26 is functional on an electric motor 28 coupled. During operation, the electric motor 28 , in response to the user's steering commands, driven to support the pinion 26 to turn the rack 14 to move axially and thereby reduce the force required by the user to move the steering wheel.
    [0019] In Übereinstimmungmit dieser Erfindung enthältdas Verbundrohrgehäuse 12,als gemeinsame integrale Hauptbereiche einen Zahnstangenbereich 32,einen Antriebsritzelbereich 34, einen mit dem Antriebsritzelbereich 34 verbundenenDruckstückbereich 36,einen Unterstützungsritzelbereich 38 undeinen mit dem Unterstützungsritzelbereich 38 verbundenenzweiten Druckstückbereich 40.In accordance with this invention, the composite tube housing contains 12 , as a common integral main areas a rack area 32 , a drive sprocket area 34 , one with the drive sprocket area 34 connected pressure piece area 36 , a support sprocket area 38 and one with the support sprocket area 38 connected second pressure piece area 40 ,
    [0020] DerZahnstangenbereich 32 ist aus einer nahtlosen Metallröhre hergestellt,symmetrisch zur Achse 16, und weist eine erste Öffnung 42 undeine zweite Öffnung 44 jeweilssymmetrisch zur zweiten Achse 18 auf. Die Öffnungen 42, 44 habenSattelform, die einer Kreisform auf einer zylindrischen Oberfläche entspricht.The rack area 32 is made of a seamless metal tube, symmetrical to the axis 16 , and has a first opening 42 and a second opening 44 each symmetrical to the second axis 18 on. The openings 42 . 44 have a saddle shape that corresponds to a circular shape on a cylindrical surface.
    [0021] DerAntriebsritzelbereich 34 weist eine dritte Öffnung 46 miteiner Sattelform und einer Größe entsprechendder ersten Öffnung 42 auf.Der Antriebsritzelbereich 34 ist durch eine Schweißnaht 48 zwischender ersten Öffnung 42 undder dritten Öffnung 46 anden Zahnstangenbereich 32 angefügt, wie in 2 dargestellt. Die Öffnungen kooperieren, um Funktionenzwischen dem Inneren des Antriebsritzelbereiches 34 unddem Inneren des Zahnstangenbereiches 32 zu ermöglichenund dadurch einen Zugang fürdas Antriebsritzel 20 bereitzustellen, um in die Zahnstange 14 zugreifen.The drive sprocket area 34 has a third opening 46 with a saddle shape and a size corresponding to the first opening 42 on. The drive sprocket area 34 is through a weld 48 between the first opening 42 and the third opening 46 to the rack area 32 added as in 2 shown. The openings cooperate to perform functions between the interior of the drive pinion area 34 and the inside of the rack area 32 to enable and thereby access for the drive pinion 20 to provide in the rack 14 to grab.
    [0022] DerDruckstückbereich 36 istaus einer nahtlosen Metallröhrehergestellt, welche symmetrisch zur zweiten Achse 18 verläuft. DerDruckstückbereich 36 hatein offenes Ende 50 mit einer Sattelform und Größe entsprechendder zweiten Öffnung 44 und istdurch eine Schweißnaht 52 zwischendem offenen Ende 50 und der zweiten Öffnung 44 an den Zahnstangenbereich 32 angefügt.The pressure piece area 36 is made of a seamless metal tube, which is symmetrical to the second axis 18 runs. The pressure piece area 36 has an open end 50 with a saddle shape and size corresponding to the second opening 44 and is through a weld 52 between the open end 50 and the second opening 44 to the rack area 32 added.
    [0023] 4 zeigt die Anordnung derZahnstange 14 und des Antriebsritzels 20 innerhalbdes Zahnstangenbereiches 32, des Antriebsritzelbereiches 34 unddes Druckstückbereiches 36 desVerbundrohrgehäuses 12.Der Antriebsritzelbereich 34 beinhaltet ein an die Lenkstange 21 angrenzendeserstes Ende 54. Ein Flansch 56 ist an den Antriebsritzelbereich 34 amersten Ende 54 angeschweißt und hält einen radialen Lagerflanschim Bereich des Antriebsritzels 20. Ein Gehäuse 60 für das Endeder Lenkstange 21 ist durch Bolzen 62 an den Flansch 56 montiert.Ein zweites Ende 64 des Antriebsritzelbereiches 34 istintern montiert und weist einen vergrößerten Durchmesser zum Aufnehmeneines Nadellagers 66 auf, welches in einen am Ende desAntriebsritzels 20 befestigten Innenring 68 greift.Innerhalb des Druckstückbereiches 36 istgegenüberdes Antriebsritzels 20 ein Gleitdruckstück 70 enthalten, umdie Zahnstange 14 gegen das Antriebsritzel 20 zudrücken undein Abrutschen währenddes Betriebes zu vermeiden. 4 shows the arrangement of the rack 14 and the drive pinion 20 within the rack area 32 , the drive pinion area 34 and the pressure piece area 36 of the composite pipe housing 12 , The drive sprocket area 34 includes one on the handlebar 21 adjacent first end 54 , A flange 56 is at the drive pinion area 34 at the first end 54 welded on and holds a radial bearing flange in the area of the drive pinion 20 , A housing 60 for the end of the handlebar 21 is by bolt 62 to the flange 56 assembled. A second end 64 of the drive pinion area 34 is mounted internally and has an enlarged diameter to accommodate a needle bearing 66 on, which in one at the end of the drive pinion 20 attached inner ring 68 attacks. Within the pressure piece area 36 is opposite the drive pinion 20 a sliding pressure piece 70 included to the rack 14 against the drive pinion 20 to be pressed and to avoid slipping during operation.
    [0024] ImBereich des Unterstützungsritzels 26 enthält der Zahnstangenbereich 32 einedritte Öffnung 80 undeine vierte Öffnung 82,symmetrisch überder Antriebsritzelachse 22. Die Öffnungen 80, 82 haben eineSattelform, die einer Projektion einer Kreisform auf einer zylindrischenOberflächeentspricht ähnlich den Öffnungen 42 und 44.Der Unterstützungsritzelbereich 38 enthält einesechste Öffnung 84,die eine Sattelform und Größe entsprechendder vierten Öffnung 80 hatund ist durch eine Schweißnaht 86 zwischender vierten Öffnung 80 undder sechsten Öffnung 84 anden Zahnstangenbereich 32 angefügt.In the area of the support pinion 26 contains the rack area 32 a third opening 80 and a fourth opening 82 , symmetrical over the drive pinion axis 22 , The openings 80 . 82 have a saddle shape that corresponds to a projection of a circular shape on a cylindrical surface similar to the openings 42 and 44 , The support sprocket area 38 contains a sixth opening 84 that have a saddle shape and size corresponding to the fourth opening 80 has and is through a weld 86 between the fourth opening 80 and the sixth opening 84 to the rack area 32 added.
    [0025] Derzweite Druckstückbereich 40 istgegenüberdem Unterstützungsritzelbereich 38 angeordnet. Derzweite Druckstückbereich 40 weistein offenes Ende 88 mit einer Sattelform und Größe entsprechendder fünften Öffnung 82 aufund ist durch eine Schweißnaht 90 zwischender fünften Öffnung 82 unddem offenen Ende 88, wie in 3 gezeigt,an die Zahnstange 14 angefügt.The second thrust area 40 is opposite the support sprocket area 38 arranged. The second thrust area 40 has an open end 88 with a saddle shape and size corresponding to the fifth opening 82 on and is through a weld 90 between the fifth opening 82 and the open end 88 , as in 3 shown to the rack 14 added.
    [0026] 5 zeigt die Anordnung desUnterstützungsritzels 26 undder Zahnstange 14 innerhalb des Zahnstangenbereiches 32,des Unterstützungsritzelbereiches 38 unddes zweiten Druckstückbereiches 40 desVerbundrohrgehäuses 12 dargestelltist. Ein Flansch 94 ist an den Unterstützungsritzelbereich 38 aneinem ers ten Ende 92 angeschweißt und hält einen radialen Lagerflanschim Bereich des Unterstützungsritzels 26.Ein zweites Ende 98 ist intern montiert, um einen vergrößerten Durchmesserzum Aufnehmen eines Nadellagers 100 zu ermöglichen,welches in einen am Ende des Unterstützungsritzels 26 angebrachtenInnenring 102 greift. 5 shows the arrangement of the support pinion 26 and the rack 14 within the rack area 32 , the support sprocket area 38 and the second pressure piece area 40 of the composite pipe housing 12 is shown. A flange 94 is at the support sprocket area 38 at a first end 92 welded and holds a radial bearing flange in the area of the support pinion 26 , A second end 98 is internally mounted to an enlarged diameter to accommodate a needle bearing 100 to allow which one in the end of the support pinion 26 attached inner ring 102 attacks.
    [0027] Innerhalbdes zweiten Druckstückbereiches 40 befindetsich gegenüberdes Unterstützungsritzels 26 einDistanzdruckstück 104,welches die Zahnstange 14 gegen das Unterstützungsritzel 26 drückt. Der Elektromotor 28 istan den Flansch 94 durch Bolzen angefügt sowie auch durch eine Klammer 106 andie Zahnstange 14.Within the second pressure piece area 40 is located opposite the support pinion 26 a spacer 104 which the rack 14 against the support sprocket 26 suppressed. The electric motor 28 is on the flange 94 attached by bolts and also by a bracket 106 to the rack 14 ,
    [0028] DieseErfindung stellt also ein Verbundrohrgehäuse bereit, welches durch dasAneinanderschweißennahtloser Metallröhrenherstellbar ist. Es ist ein Vorteil dieser Erfindung, dass das Gehäuse einenverlängertenRöhrenbereichfür dieZahnstange enthält.Auf diese Art liefert ein einzelnes Gehäuse Raum für mehrere Komponenten, welchein weit auseinander liegenden Positionen in die Zahnstange greifen,z. B das Antriebsritzel und das Unterstützungsritzel, die in der beschriebenenForm an gegenüberliegendenEnden in die Zahnstange greifen.ThisThe invention thus provides a composite tube housing, which bywelding togetherseamless metal tubescan be produced. It is an advantage of this invention that the housing is oneextendedtubes Divisionfor theIncludes rack.In this way, a single housing provides space for several components, whichreach into the rack in widely spaced positions,z. B the drive sprocket and the support sprocket described in US PatShape on oppositeGrip the ends in the rack.
    [0029] Zusätzlich enthält das Gehäuse Bereichefür dasAufnehmen von Druckstückenzum Drückender Zahnstange gegen das Ritzel. Dies wird durch eine einzelne Komponenteerreicht, die einfach herstellbar und kostengünstig ist, ohne komplizierteKernungen zu benötigen.The housing also contains areasfor thePicking up pressure piecesto pressthe rack against the pinion. This is done by a single componentachieved that is easy to manufacture and inexpensive, without complicatedNeed coreing.
    1010 LenkkraftunterstützungssystemPower Steering System 1212 VerbundrohrgehäuseComposite pipe housing 1414 Zahnstangerack 1616 Achseaxis 1818 zweiteAchsesecondaxis 2020 Antriebsritzelpinion 2121 Lenkstangehandlebars 2222 AntriebsritzelachsePinion axis 2626 Unterstützungsritzelsupport pinion 2828 Elektromotorelectric motor 3232 ZahnstangenbereichRack portion 3434 AntriebsritzelbereichPinion area 3636 DruckstückbereichPressure breakfast area 3838 UnterstützungsritzelbereichSupport pinion area 4040 zweitenDruckstückbereichsecondPressure breakfast area 42,4442.44 erste Öffnung,zweitefirst opening,secondÖffnungopening 4646 dritte Öffnungthird opening 48,524852 SchweißnahtWeld 5050 offenesEndeRestrictedThe End 5454 erstesEndefirstThe End 5656 Flanschflange 6060 Gehäusecasing 6262 Bolzenbolt 6464 zweitesEndesecondThe End 6666 Nadellagersneedle bearing 6868 Innenringinner ring 7070 GleitdruckstückGleitdruckstück 80,82, 848082, 84 vierte Öffnung,fünftefourth opening,fifthÖffnung,sechste ÖffOpening,sixth publicnungvoltage 8686 SchweißnahtWeld 8888 offenesEndeRestrictedThe End 9090 SchweißnahtWeld 9292 erstesEndefirstThe End 9494 Flanschflange 9898 zweitesEndesecondThe End 100100 Nadellagerneedle roller bearings 102102 Innenringinner ring 104104 DistanzdruckstückDistance pressure piece 106106 Klammerclip
    权利要求:
    Claims (6)
    [1]
    Ein Verbundrohrgehäuse (12) für ein Fahrzeug-Lenksystem,welches eine Zahnstange (14), ein in die Zahnstange (14)greifendes Ritzel und ein Druckstück, das die Zahnstange (14)gegen das Ritzel drückt,aufweist, mit: – einemZahnstangenbereich (32) zum Aufnehmen der Zahnstange (14),der aus einer nahtlosen Metallröhresymmetrisch zu einer ersten Achse (16) gebildet ist undeine erste Öffnung(42) und eine zweite Öffnung(44), die symmetrisch zu einer zweiten Achse (18)angeordnet sind, die senkrecht zur ersten Achse (16), verläuft, aufweist; – einemAntriebsritzelbereich (34) zum Aufnehmen des Ritzels, gebildetaus einer nahtlosen Metallröhre, diesymmetrisch zu einer Antriebsritzelachse (22), die senkrechtzur zweiten Achse (18) angeordnet ist, verläuft undeine Ritzelbereichsöffnungaufweist, die symmetrisch zur zweiten Achse (18) angeordnetist und an das Zahnstangengehäuseim Bereich der ersten Öffnung(42) angeschweißtist; – einemDruckstückbereich(36) zum Aufnehmen des Druckstücks, gebildet aus einer nahtlosenMetallröhre,die symmetrisch zur zweiten Achse (18) verläuft undein offenes Ende (50) aufweist, das im Bereich der zweiten Öffnung (44)an den Zahnstangenbereich (32) angeweißt ist.A composite pipe housing ( 12 ) for a vehicle steering system that uses a rack ( 14 ), one in the rack ( 14 ) engaging pinion and a thrust piece, which the rack ( 14 ) pushes against the pinion, has: - a rack area ( 32 ) to hold the rack ( 14 ), which consists of a seamless metal tube symmetrical to a first axis ( 16 ) is formed and a first opening ( 42 ) and a second opening ( 44 ) symmetrical to a second axis ( 18 ) are arranged perpendicular to the first axis ( 16 ), runs, has; - a drive pinion area ( 34 ) for receiving the pinion, formed from a seamless metal tube that is symmetrical to a drive pinion axis ( 22 ) perpendicular to the second axis ( 18 ) is arranged, runs and has a pinion area opening which is symmetrical to the second axis ( 18 ) is arranged and on the rack housing in the area of the first opening ( 42 ) is welded on; - a pressure piece area ( 36 ) for receiving the pressure piece, formed from a seamless metal tube that is symmetrical to the second axis ( 18 ) runs and an open end ( 50 ) which in the area of the second opening ( 44 ) to the rack area ( 32 ) is instructed.
    [2]
    Verbundrohrgehäuse(12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieerste Öffnung(42) eine Sattelform aufweist und die Ritzelbereichsöffnung inGröße und Formder sattelförmigenersten Öffnung(42) entspricht.Composite pipe housing ( 12 ) according to claim 1, characterized in that the first opening ( 42 ) has a saddle shape and the pinion area opening in size and shape of the saddle-shaped first opening ( 42 ) corresponds.
    [3]
    Verbundrohrgehäuse(12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dasRitzel ein Antriebsritzel (20) ist.Composite pipe housing ( 12 ) according to claim 1, characterized in that the pinion is a drive pinion ( 20 ) is.
    [4]
    Verbundrohrgehäuse(12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dasRitzel ein Unterstützungsritzel(26) ist.Composite pipe housing ( 12 ) according to claim 1, characterized in that the pinion is a support pinion ( 26 ) is.
    [5]
    Verbundrohrgehäuse(12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derRitzelbereich ein offenes Ende (88) zum Aufnehmen einesNadellagers (66) aufweist.Composite pipe housing ( 12 ) according to claim 1, characterized in that the pinion region has an open end ( 88 ) to accommodate a needle bearing ( 66 ) having.
    [6]
    Verbundrohrgehäuse(12) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass derRitzelbereich ein Ende und einen am Ende angebrachten Befestigungs-Flansch (56, 94)aufweist.Composite pipe housing ( 12 ) according to Claim 1, characterized in that the pinion region has one end and an attachment flange ( 56 . 94 ) having.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP2768714B1|2015-07-08|Lenkspindellagereinheit
    EP0802104B1|2001-06-27|Lenksäule für Kraftfahrzeuge
    EP1285803B1|2004-06-09|Einradtriebwerk
    DE4113898C2|1994-10-27|Centering device for drilling and casing pipes
    DE10304124B4|2006-01-12|differential assembly
    DE4236771C2|1994-11-24|Steering device with variable steering angle ratio for a steering lever control mechanism
    DE102004019313B4|2015-02-05|Electric power steering device
    DE112004001258B4|2012-02-02|Device for pivoting steerable wheels of a vehicle
    EP1754566B1|2010-02-24|Rundschalttisch
    DE3735517C2|1992-04-09|
    DE102006025383B3|2007-12-13|Board monitor device
    EP2810864A1|2014-12-10|Kettenring
    DE10297160B4|2015-11-19|Ball screw
    EP1857317B1|2009-04-01|Radnabenantrieb für Flurförderzeuge
    DE19882218B4|2006-11-02|Gearbox with a central selector shaft
    EP2081806B1|2010-08-04|Einteiliges carrier für elektrischer parkbrems-aktuator mit planetengetriebe
    EP2257443B1|2015-11-11|Schiebetüre für ein fahrzeug
    EP0645548B1|1997-03-05|Kupplungsvorrichtung
    EP2229550B1|2011-10-12|Abgasrückführventil für ein kraftfahrzeug
    DE102005034930B4|2015-12-31|Electrically adjustable transmission
    EP2768713B1|2016-04-13|Lenkspindellagereinheit zur drehbaren lagerung einer lenkspindel
    EP1658451A1|2006-05-24|Verstellgetriebe für ein kraftfahrzeug
    DE102006022343A1|2007-11-15|Multicomponent gear
    EP1182104A2|2002-02-27|Vorrichtung zur Verriegelung der Lenkspindel eines Fahrzeuges
    DE10352167A1|2005-06-09|Actuator for actuating a tailgate of a motor vehicle
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    US7377193B2|2008-05-27|
    US20040232642A1|2004-11-25|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-12-30| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-05-12| 8128| New person/name/address of the agent|Representative=s name: BAUER-VORBERG-KAYSER, 50968 KöLN |
    2005-05-12| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: VISTEON GLOBAL TECHNOLOGIES, INC., VAN BUREN TOWNS |
    2007-09-27| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: TEDRIVE HOLDING BV, DELFT, NL |
    2010-12-02| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: FORD GLOBAL TECHNOLOGIES, LLC, DEARBORN, MICH., US |
    2013-02-18| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|
    2013-04-11| R120| Application withdrawn or ip right abandoned|Effective date: 20130218 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]